Letzte Änderung: 02.01.2012, 12:00
Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2011
"Ressortsystem Erneut am Eintreten gescheitert", Solothurner Zeitung, 2.12.2011
"Haben die Stimmbürger begriffen, worum es ging?", Solothurner Zeitung, 3.12.2011
Stellungnahme der SVP Leserbrief "Kein Ressortsystem für Biberist", SZ, 1.11.2011
__________________________________________________________________________________________
Ein Dorf kämpft gegen die Verkehrsflut
Solothurner Zeitung, 19.11.2011
10'000 Biberister
Um die hohe Steuerlast zu mildern, will die Gemeindebehörde 2000 Neuzuzüger in Biberist ansiedeln. Dies entspricht in
etwa der Grösse der Gemeinde Deitingen! Eine Kosten-Nutzen-Analyse für dieses überrissene Vorhaben existiert nicht.
Nebst den erhofften Steuereinnahmen bringen die Neuzuzüger auch Kosten mit sich, z.B. in Bezug auf Infrastruktur,
Verkehr, Schulraum, Verwaltung usw.
Unter dem Begriff «Zersiedelung» versteht man das Ausdehnen der Siedlungsgebiete in die Landschaft. Die Einzonung
des Schwerzimoos stellt eindeutig eine Freigabe zur Zersiedelung dar. Es wäre verantwortungslos, wenn das Schwerzi-
moos zubetoniert würde.
Schwerzimoos
__________________________________________________________________________________________
Standaktion vom Samstag 17.09.2011
Die Standaktion der SVP Biberist beim Coop-Kreisel ist bei den Stimmbürgern auf ein reges Interesse gestossen. Für die drei Volksinitiativen ("Weniger Steuern für alle", "Mundart im Kindergarten" und "Gegen Masseneinwanderung") konnten insgesamt 67 Unterschriften gesammelt werden.
Die Nationalratskandidatin Sibylle Probst (Grenchen) und die Kantonsrätin Colette Adam (Derendingen) gaben den interessierten Bürgern Auskünfte über den Inhalt der Initiativen.
Die SVP Aktivisten aus Luterbach, Recherswil und Zuchwil halfen bei der Unterschriftensammlung.
Für die erfolgreiche Standaktion bedankt sich die SVP Biberist bei allen Beteiligten ganz herzlich.
__________________________________________________________________________________________
Die Sitzung des Gemeinderats vom 05.09.2011
Steuerhölle Biberist
Als vor zwei Jahren im Vorfeld der Turnhallen-Abstimmung die SVP auf die hohen Schulden beziehungsweise hohen Steuern als Folgen der Fremdfinanzierung hinwies, wurde sie der Panikmacherei bezichtigt. Mit einem Märchen über Toto-Millionen und mit einem frisierten Finanzplan wurde dem Projekt zum Durchbruch verholfen.
Heute legt die Finanzkommission ganz andere Zahlen vor: Um alle Projekte eigenfinanzieren zu können, bräuchte es einen Steuersatz von 152 Prozent! Beim heutigen Steuersatz von 130 Prozent wachsen die Schulden auf 34 Millionen Franken. Eine Abflachung des Trends ist nicht absehbar. Bereits bei 130 Prozent hat die Gemeinde ein strukturelles Problem. Die Schulden wachsen weiter, auch in den Jahren, in denen keine ausserordentlichen Investitionen geplant sind. Bei einer Steuersenkung auf den kantonalen Durchschnitt von 117 Prozent würden sich die Schulden auf astronomische 47 Millionen Franken auftürmen!
Hier hilft nur eins: Sämtliche Ausgaben, die nicht im direkten Zusammenhang mit dem gesetzlichen Auftrag der Gemeinde stehen, müssen gestrichen werden. Im selben Rahmen müssen Desinvestitionen getätigt werden, wie beispielsweise der Verkauf des gemeindeeigenen Stromnetzes.
Die Mehrheit des Biberister Gemeinderats sieht hingegen keinen Handlungsbedarf, getreu dem griechischen Finanzprinzip: Unsere Schulden wird schon jemand übernehmen müssen. Den Gemeindefusionen sei dank!
__________________________________________________________________________________________
Jahresversammlung der SVP Biberist
Anlässlich der Jahresversammlung der SVP Biberist vom 26.04.2011 wurde der bisherige Vizepräsident Zvezdan Sataric neu zum Parteipräsidenten gewählt. Er ersetzt Mario Schneider, der sich vermehrt im Bereich der Jagdorganisationen einbringen möchte. Unter der Führung von Mario Schneider konnte die SVP-Ortspartei ihre Stellung in der Gemeinde weiter festigen und ausbauen. Neuer Vizepräsident wird Markus Dick.
Die Partei will sich in der nächsten Jahreshälfte vermehrt gegen die Fusion der Gemeinde Biberist mit der Stadt Solothurn und gegen die Einführung des Ressortsystems auf Gemeindeebene einsetzen. Am 17. Juni 2011 findet zudem in der Culturarena ein Grossanlass mit alt Bundesrat Christoph Blocher statt.
__________________________________________________________________________________________
Liebe Biberisterinnen und Biberister!
Die SVP-Biberist hat sich zum Ziel gesetzt, die bürgerlichen Interessen ernsthaft und konsequent in unserer Gemeinde zu vertreten. Unsere Gemeinderäte Hans Marti und Daniel Kocher sowie unsere Vertreter in den Kommissionen freuen sich, mit Ihnen die Zukunft von Biberist zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger zu gestalten.
Helfen Sie mit, indem Sie Mitglied der SVP Ortspartei Biberist werden und damit unsere Arbeit unterstützen.
Herzlichen Dank!
Sven Sataric, Präsident
Natel: 078 648 51 96
SVP Ortspartei Biberist
Postfach
4562 Biberist
Email: info(at)svp-biberist.ch
Postkonto: 60-748357-0
Beitrittserklärung herunterladen