Letzte Änderung: 29. Mai 2018

Wie weiter mit Behörden und Verwaltung?

Nach kurzer Einarbeitungszeit und Gesprächen mit sämtlichen Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung präsentierte Lyla Khan, unsere neue Gemeindeverwalterin, ihre Analyse zum Verwaltungspersonal. Sie stellte dem Gemeinderat Anträge auf die Erhöhung der Stellenprozente im Bereich der Einwohnerdienste (+60%) und der Bauverwaltung (+70%). Wieso unterstützt die SVP diese Anträge und welche Forderungen verbindet sie damit?

Die Bevölkerung von Biberist ist in den letzten Jahren massgeblich gewachsen (2010 8'008, 31.12.2017 8'507 Einwohner) und der Vollzug der Trennung von operativem und strategischem Geschäft bindet Ressourcen der Gemeindeverwalterin, welche durch die Aufstockung bei den Einwohnerdiensten entlastet wird.

Bei der Bauverwaltung wiederholten sich seit vielen Jahren die Klagen über langwierige Prozesse im Bereich der Baugesuche. Hier gilt es, den Pendenzenberg abzubauen, Arbeitsprozesse zu «entschlacken» und vor allem zu beschleunigen. Ein eigener Zuständigkeitsbereich für Baugesuche verspricht, dieses Problem zu lösen.

Wir erwarten, dass mit den vorgeschlagenen Massnahmen die Probleme nachhaltig behoben werden und dass in der laufenden Legislatur keine weiteren Stellenbegehren folgen werden. Dies erwarten wir auch für den Werkhof, die Jugendarbeit, die Finanzverwaltung und den IT-Bereich.

Auf Antrag einer Arbeitsgruppe sprach sich der Gemeinderat für die Erhöhungen der Pensen auch in der Schulleitung aus. Dies, trotz des SVP-Wunsches, dort nicht im vorgeschlagenen Masse aufzustocken.

Als letzte verbleibende «Baustelle» bleibt der Sozialbereich übrig. Diesen hat die SVP mit Unterstützung von CVP und FDP in den Legislaturzielen verankert und will dort eine Überprüfung durch eine Arbeitsgruppe des Gemeinderates erwirken. Dabei sollen auch Kosteneinsparungen evaluiert werden.

Pensum des Gemeindepräsidenten

2009 ging die Verwaltungsleitung vom Gemeindepräsidenten an den Leiter Zentrale Dienste, was die Diskussion um das Pensum des Gemeindepräsidenten auslöste. Durch die oben beschriebenen Massnahmen wird nun die Trennung der strategischen von der operativen Ebene vollzogen. Entsprechend ergibt sich für den Gemeindepräsidenten ein Minderaufwand. Er kann sich hauptsächlich auf die strategischen Geschäfte konzentrieren. Ein hundertprozentiges Pensum erscheint dafür zu hoch. Ein Zeichen dafür ist vielleicht auch seine vor kurzem erfolgte Kandidatur für die Stelle des Präsidenten des Verbandes Solothurner Einwohnergemeinden - eine Stelle mit einem Pensum von mindestens 10-20%.

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Gemeindewahlen 21.05.2017

Ergebnisse der Gemeinderatswahlen

 

 

 

Solothurner Zeitung, Online-Ausgabe, 21.5.2017

 

Dick ist nicht zufrieden

Nicht zufrieden ist Markus Dick, trotz des guten Abschneidens. «Aber das Resultat zeigt, dass ich nicht chancenlos war.» Er habe in den vergangenen Wochen viel Zuspruch erhalten, insbesondere an der Gewerbeausstellung auf dem Papieri-Areal vor einer Woche. Dass es am Ende nicht reichte, führt er auf das Zögern der anderen bürgerlichen Parteien zurück. Diese unterstützten Dick nicht vorbehaltlos, Exponenten sprachen sich gar für den Sozialdemokraten Hug aus.

Freuen kann sich Dick über sein Resultat im Gemeinderat. Dort holte er am meisten Stimmen. Das sei für ihn ein Auftrag, weiterhin die SVP-Anliegen im Gemeinderat zu vertreten. Er wolle den neuen Gemeindepräsidenten zudem an dessen Aussage messen, gewisse Verfahren im Asylbereich zu straffen. Ausserdem müsse der regionale Bevölkerungsschutz effizienter werden, wobei dort vor allem der Bucheggberg und nicht Biberist als Leitgemeinde in Zugzwang sei.

SVP schnappt FDP einen Sitz weg

Verliererin im Biberister Gemeinderat ist die FDP. Sie muss zugunsten der SVP einen Sitz abgeben. Die Rechtspartei holt das Restmandat, das vor vier Jahren an die SP ging. Ins Auge sticht vor allem die Abwahl der beiden bisherigen Freisinnigen. «Es gab wohl eine gewisse Unzufriedenheit mit den Bisherigen», kommentiert Parteipräsident Jan Noordtzij. Ein Pluspunkt sei immerhin, dass die FDP künftig zwei Frauen portiere.

In der kommenden Legislatur will die FDP «das Zünglein an der Waage» spielen und die Partei mit der gleichen Leitung neu aufbauen. Die Mitteparteien stellen wie bisher zwei Räte, die Linke vier. SP-Präsident Marc Rubattel freut sich über die vier Vollmandate. Dass er als Viertplatzierter seinen Sitz zugunsten des gewählten Gemeindepräsidenten abgeben muss, sei «ein kleines Opfer». Gross ist die Freude auch bei der SVP über das zusätzliche Mandat. Das verdeutliche das Wachstumspotenzial der Partei.

 

 

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Bravo!

Markus Dick und Hans Marti werden mit einem Glanzresultat in den Kantonsrat gewählt. Markus Dick erhielt in Biberist die meisten Stimmen. Die bürgerlichen Interessen von Biberist werden neu im Kantonsrat alleine durch die SVP vertreten.

 

 

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Solothurner Zeitung 21.09.2016

Vertritt man so das Volk?

Kosten und Nutzen von Trottoir und Fusswegen hinterfragt

 

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Wenn es nach dem Willen unseres Gemeindepräsidenten gegangen wäre, hätte die neue Ortsplanungsrevision im Eiltempo an zwei Sitzungen des Gemeinderats (vom 22. und 29. August 2016) verabschiedet werden sollen. Die SVP-Gemeinderäte sind auf die Bremse getreten und haben die Aufschiebung der zweiten Sitzung auf den 19. September 2016 erwirkt.

Die Ortsplanungsrevision sieht unter anderem zahlreiche neue Trottoirs, Trottoirverbreiterungen und neue Fuss- und Velowege vor. Vieles davon soll dann zu Lasten der Privateigentümer realisiert werden.

Die Pläne können unten eingesehen werden. Sie sind auch im Gemeindehaus angeschlagen.

 

Ist Ihr Grundstück auch betroffen? Oder droht Ihnen sogar Enteignung?

 

Den Betroffenen schlagen wir folgendes Vorgehen vor:

  • Notieren Sie die genaue Bezeichnung der Änderung, die Sie betrifft.
  • Nehmen Sie Kontakt mit der Bauverwaltung auf (Tel: 032 671 12 50). Erfragen Sie die Hintergründe der betreffenden Anpassung.
  • Falls Sie nach der Auskunft der Bauverwaltung die vorgesehene Umgestaltung strittig machen wollen, dann verfassen Sie eine Petition. Ein Muster kann hier heruntergeladen werden:

Muster einer Petition

  • Passen Sie den Mustertext gemäss Ihren Bedürfnissen an. Notieren Sie stichhaltige Begründungen.
  • Lassen Sie die Petition von möglichst vielen Leuten unterschreiben. Eine Petition kann von allen Interessierten unterzeichnet werden, auch von Minderjährigen, Ausländerinnen und Ausländern. Die Mitunterzeichner der Petition müssen nicht direkt betroffen sein.
  • Reichen Sie die Petition bei der Gemeindeverwaltung einige Tage vor der Sitzung des Gemeinderats vom 19. September ein.
  • Stellen Sie eine Kopie Ihrer Petition SVP-Gemeinderat Markus Dick zu:
            Kirschackerstrasse 14      4562 Biberist        Mobil: 079 641 56 41     E-Mail: m.dick12@yahoo.com
  • Die SVP-Gemeinderäte werden sich bemühen, Anträge zu Gunsten Ihrer Petition zu stellen.

Sehr wichtig ist auch Ihr zahlreiches Erscheinen an der Sitzung des Gemeinderats vom 19. September 2016. Die Sitzung findet um 19:30 Uhr im Juillerat-Saal im Läbesgarte statt. Sie ist öffentlich.

Nach dem 19. September 2016 haben Sie nur noch beschränkte Einsprachemöglichkeiten.

 



«Vorgesehen ist der Bau diverser neuer Trottoirs. Beispielsweise entlang der Schöngrünstrasse vom Lunaweg bis in den Kindergarten, entlang der Aesplistrasse, entlang der Bleichenbergstrasse und bei der Kreuzung Bachstrasse/Altisbergstrasse. Bestehende Trottoirs sollen zudem ergänzt werden, beispielsweise am Höhenweg, an der Blümlisalpstrasse, von der Holzackerstrasse bis zur Waldstrasse, entlang des Vörtliackerweges bis zum Kindergarten, entlang des Lindenweges, und zwischen Giriz- und Neuquartierstrasse, aber auch an der Aespli- und der Bleichenbergstrasse.» Solothurner Zeitung, 24.8.2016



PLÄNE

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Auf die Bilder klicken und blättern


SEGMENT 1

A 1. Zufahrt GP Hoberg neu als Erschliessungsstrasse

A 2. Buchrainstrasse als Erschliessungsstrasse

A 3. Gisihübelistrasse als Erschliessungstrasse

A 4. Übernahme Erschliessung Gewerbezone Dribischrüz

B 1. Übernahme Sticherschliessung ab Bleichenbergstrasse

B 2. Neues Trottoir 1.5 m breit entlang Schöngrünstrasse

C 1. Flächengleiche Verlegung der Hecke (entlang Autobahn)

D 1. Trottoir 1.5 I 2.0 m breit entlang der Aesplistrasse

D 2. Sirchiweg Fuss und Radweg mit Zubringerfunktion

D 3. Verbreiterung Bleichenbergstrasse um b= 1.25m

D 4. Verlängerung Stallbergstrasse mit Wendeplatz

D 5. Neuer Wendehammer, Gotthelfstrasse

D 6. Erschliessungstrasse Asylweg bis Elisabethenheim

D 7. Trottoir 1.5 m breit entlang der Bleichenbergstrasse

E 1. Erschliessungen Schwerzimoos


SEGMENT 2

E 2. Trottoirergänzung 2 m breit entlang Höhenweg

E 3. Neue Fusswegverbindung Niesenstrasse - Höhenweg- Waldstrasse

E 4. Fuss- und Radwegverbindung entlang RBS

E 5. Neue Fusswegverbindung Eigerstrasse

E 6. Trottoirergänzung 1.5 - 2.0 m breit Blümlisalpstrasse

E 7. Fussweg, Verbindung Gewerbestrasse und Waldstrasse

E 8. Ergänzung Trottoir und Strassenverbreiterung Holzackerstrasse

E 9. Trottoirergänzung 1.5 m breit Aesplistrasse

E 10. Neu öffentliche Erschliessungstrasse ab Industriestrasse

E 11. Neue Fusswegverbindung Rainackerstrasse- Burgunderstrasse

E 12. Trottoirergänzung 1.5 m breit entlang der Bleichenbergstrasse

E 13. Neuer Fussweg Chlichackerstrasse- Kirchweg

E 14. Bestehende Fusswegverbidnung Chilehacker - Solothurnstrasse

E 15. Umgestaltung Knoten Eigerstrasse - Blümlisalpstrasse

F 1. Trottoirergänzung 2 m breit entlang Vörtliackerweg

F 2. Unterbrechung Gartenstrasse für MIV


SEGMENT 3

F 3. Trottoirergänzung 1.5 m breit entlang Lindenweg - Giritzstrasse

F 4. Trottoirergänzung 1.5 m breit entlang der Bleichenbergstrasse

F 5. Plan. Sicherstellung der Fusswegverbindung Murtenackerweg - Dufourstrasse

F 6. Trottoirergänzung 1.5 m breit Giritzstrasse - Neuquartierstrasse

F 7. Klassierung Giritzstrasse als Erschliessungsstrasse bis Schützenhaus

F 8. Klassierung Wendplatz Neuquartierstrasse

G 1. Erweiterung der Erschliessungsstrasse bei Zelglistrasse von 3 m auf 5 m

G 2. Verlängerung der Klassierung Schützenweg als Erschiessungsstrasse

G 3. Jungfraustrasse durchgehend als Erschliessungsstrasse klassiert

G 4. Erschliessungen Schwerzimoos

G 5. Neu Linienführung Eigerstrasse

G 6. Planerische Sicherstellung der Fusswegverbindung beim Rest. Rössli

G 7. Planerische Sicherstellung der Fusswegverbindung zur Kath. Kirche

G 8. Fusswegverbindung vom Oberen Schulhaus- bis zum Ribimattweg

G 9. Übernahme Verbindung Bernstrasse - Nelkenstrasse

G 10. Fusswegverbindung Kamelienweg - Nelkenstrasse

 


SEGMENT 4

G 11. Neue Erschliessungsstrasse mit Wendehammer Bereich Bachstrasse

G 12. Fusswegverbindung Tulpenweg - Moosstrasse

G 13. Fusswegverbindung Veilchenweg - Moosstrasse

G 14. Kürzestrasse in eine Erschiessungsstrasse umklassiert

G 15. Fusswegverbindungen Oberi Neumatt

G 16. Sonnenrainstrasse in eine Erschiessungsstrasse umklassiert

G 17. Fusswegverbindung Sonnenrainstrasse-Schulhaus Mühlematt

G 18. Schachenstrasse in eine Erschliessungstrasse umklassiert

G 19. Fusswegverbindung entlang Dorfbach 2.0m

G 20. Unterbrechung Unterbiberiststrasse.

G 21. Fusswegverbindung Glockenweg - Pfarrer Schmidlin Weg

H 1. Funktionsgerechte Umgestaltung, Neuquartierstrasse

H 2. Velowegverbindung Alte Derendingenstrasse – Herrenweg

I 1. Verbreiterung Kaiserstrasse mit Trottoir Breite 2.00m


SEGMENT 5

I 2. Kanalweg als Erschliessungstasse klassiert

I 3 Reduktion Baulinie auf 6m Bereich Schachen Süd

J 1. Trottoir bei Kreuzung Bachstrasse und Altisbergstrasse

J 2. Vergrösserung Knoten Sonnenrain-, Bachstrasse Schachenrain

J 3. Ergänzung Erschliessungstrasse bis GB 725, Moosstrasse

J 4. Übernahme Erschliessung ab Altisbergstrasse

J 5. Fusswegverbindung Sonnenrainstrasse - Hangweg - Reihenweg

J 6. Vergrösserung Einlenker (Stichstrasse ab Altisbergstrasse)

J 7. Fusswegverbindung, Verbindung Dammstrasse und Schachenstrasse

J 8. Vergrösserung Einlenker (Stichstrasse ab Schachenstrasse)

J 9. Klassierung Erschliessungstrasse Dammstrasse bis Tambourenhaus

J 10. Vergrösserung Einlenker (Stichstrasse ab Schachenstrasse)



Ihre Anliegen nimmt der Gemeinderat Markus Dick gerne entgegen. Tel: 079 641 56 41



 

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17.6.2016

Auch Markus Dick zeigte sich nicht begeistert. «Die Vorlage ist nicht begründet, nicht ökonomisch und ich stelle infrage, dass die Temporeduktion etwas bringt.»

 

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Milizsystem geht unter

Als Gegner einer Fusion äusserte sich Markus Dick (SVP). Mit dem Fusionsvertrag kaufe man eine Katze im Sack, wobei man in diesem Fall nicht einmal wisse, ob überhaupt eine Katze drin sei.

Er zweifelt an den «Versprechungen bei den Kosteneinsparungen» und dem «fantastisch anmutenden Steuerfuss.» Die Synergien würden sich nach einer Fusion rasch relativieren, ja mit der Zentralisierung würde der Niedergang des Milizsystems eingeläutet, ist Dick überzeugt. «Vereinssterben und Resignation wären die Folge.» Für die Dorf- und Quartiergemeinschaft werde es nach einer Fusion nicht besser. «Eher im Gegenteil.»

 

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Beschluss vom 08.12.2014 (mit 6:2 Stimmen bei 3 Enthaltungen)
Der Gemeinderat lehnt es ab, die zuständige Behörde (Plenarkommission) zu beauftragen, die Chancen und Risiken eines
Austritts der Sozialregion BBL aus der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) zu prüfen.

Privatverkehr wird in Biberist ausgebremst

Solothurner Zeitung, 02.07.2014

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Liebe Biberisterinnen und Biberister

Die SVP-Biberist hat sich zum Ziel gesetzt, die bürgerlichen Interessen ernsthaft und konsequent in unserer Gemeinde zu vertreten. Unsere Gemeinderäte Hans Marti und Markus Dick sowie unsere Vertreter in den Kommissionen freuen sich, mit Ihnen die Zukunft
von Biberist zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger zu gestalten.
 
Helfen Sie mit, indem Sie Mitglied der SVP Ortspartei Biberist werden und damit unsere Arbeit unterstützen.

Herzlichen Dank!
 
Sven Sataric, Präsident
Natel: 078 648 51 96
Email: sven.sataric(at)svp-biberist.ch

SVP Ortspartei Biberist
Postfach
4562 Biberist
Email: info(at)svp-biberist.ch

Postkonto: 60-748357-0

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